Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird in Deutschland bundesweit an die Nazi-Gräuel erinnert. Die Aufarbeitung muss weiter in jeder Generation stattfinden. Deutschland kann vor seiner Vergangenheit nicht davon laufen und in der Gegenwart nicht wegschauen.
Ich gebe dem Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen, Michael Fürst, recht: Er verlangt von Polizei und Justiz einen härteren Kurs im Umgang mit Rechtsradikalen. In der Justiz muss viel mehr getan werden. Durch richterliche "Streicheleinheiten" ließen sich rechtsgerichtete Gruppen nicht beeindrucken, sagt Fürst. Das ist vielen Richtern und Staatsanwälten jedoch nicht hinreichend deutlich.
Ich bin froh, dass der Beauftragte für das jüdische Leben und gegen Antisemitismus im Saarland, Prof Roland Rixecker, das auch so sieht und sich dafür stark macht, etwa in der Juristenausbildung auch die Verführbarkeit der eigenen Profession zu thematisieren, um aus Selbstgleichschaltung der Juristen wie in der NS-Zeit geschehen als mahnendes Beispiel anzuführen, um derartiges künftig zu verhindern. Das gilt auch für alle anderen Berufsgruppen wie etwa Musiker, Sportler, Theologen, Bauern.
Die Anklageerhebung und die Eröffnung der Verfahren dauern oft viel zu lange und dann muss der Prozess schnell erledigt werden. Aber das geht nicht. Auch die Polizei muss mehr Stärke gegenüber rechten Gruppen zeigen dürfen.
Der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar ist und bleibt ein zentrales Datum der deutschen Erinnerungskultur. Dabei geht es auch um die Zukunft der nachfolgenden Generationen und deren politische Bildung: Man muss sich immer wieder bewusstmachen, wie fragil eine Demokratie sein kann, und dass sie täglich geschützt werden muss. Detail
Frank-Matthias Hofmann
Saarbrücken 25.01.2021